Tibeter und Uiguren (Uyghuren) demonstrieren in Genf

  Mehr als hundert Tibeter und Uiguren (Uyghuren) haben am Dienstag in Genf anlässlich des Staatsbesuchs des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in der Schweiz demonstriert. Sie forderten ein Ende der Unterdrückung ihrer Bevölkerungsgruppen in China. “Stoppt den Völkermord an den Tibetern”, skandierten die Protestierenden vor dem Palais des Nations, dem früheren Völkerbundspalast. Auf Spruchbändern forderten sie Xi auf, “die Schweizer ...

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Kontrollen an Grenze in Tibet verschärft

Der Zwist zwischen China und Tibet gilt als versteinert – ohne Aussicht auf Besserung. Nun treten in der Grenzregion schärfere Sicherheitsvorschriften in Kraft, um eine tibetische Abspaltung jederzeit zu verhindern. Peking China hat einem Zeitungsbericht zufolge in der Grenzregion zu Tibet schärfere Sicherheitsvorschriften erlassen, um (Angeblich) gegen Separatisten vorzugehen. Die Änderungen bildeten die rechtliche Grundlage, um gegen den (Angeblichen) Terrorismus ...

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Fünf Tote bei Terroranschlag in China

  Peking – Bei einer Attacke in Chinas Unruheprovinz Xinjiang (Uyghuristan) sind fünf Menschen getötet worden. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am späten Mittwochabend berichtete, hatten vier “Aufständische” vor einem Gebäude der Kommunistischen Partei im Kreis Moyu einen Sprengsatz gezündet, durch den ein Mensch getötet und drei weitere verletzt wurden. Polizisten hätten die Angreifer erschossen. Xinhua sprach von einem “terroristischen ...

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Facebook und der chinesische Markt

Vergebliche Versuche Facebook hat eine Software entwickelt, die politisch unliebsame Inhalte unterdrücken kann. Kann es so auf den chinesischen Markt zurückkehren PEKING taz | Über eine Milliarde Nutzer hat Facebook in der Welt – nur im bevölkerungsreichsten Land ist es nicht vertreten. Dabei hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg in den vergangenen Jahren mehrfach versucht, sein Soziales Netzwerk zurück nach China zu ...

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Tag der Menschenrechte: Situation weltweit hat sich verschlechtert

Vor genau 68 Jahren hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die “Allgemeine Erklärung der Menschenrechte” verabschiedet. Seitdem ist am 10. Dezember der “Tag der Menschenrechte”. Allerdings ist es um die derzeit schlecht bestellt. Mit der “Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte” einigten sich am 10. Dezember 1948 die damals 56 UN-Mitgliedstaaten erstmals auf einen gemeinsamen Katalog an Grundrechten: das Recht auf Leben, ...

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Einsatz für Gefangene in Ägypten, China und Iran

Einsatz für Gefangene in Ägypten, China und Iran Eichstätt (buk) Der “Tag der Menschenrechte” am 10. Dezember ist nicht mehr fern, in der Eichstätter Ortsgruppe von “Amnesty International” (AI) bereitet man sich bereits intensiv darauf vor. Mit Appellbriefen an die jeweiligen Regierungen, welche AI zu unterzeichnen bittet, will man sich in nächster Zeit insbesondere für drei zu Unrecht inhaftierte Menschen ...

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China sammelt Pässe von Uiguren (Uyguren) ein

China sammelt Pässe von Uiguren (Uyghuren) ein Die Einwohner der Unruheprovinz Xinjiang (Uyghuristan) dürfen nicht mehr beliebig ausreisen. Sie müssen ihre Reisepässe abgeben. Die muslimische Minderheit spricht von Unterdrückung. Die Bewohner der nordwestchinesischen Unruheregion Xinjiang (Uyghuristan) müssen bis Mitte Februar ihre Reisepässe bei der Polizei abgeben. Ein Schritt, der scharfe Kritik auslöste, weil er offensichtlich auf die muslimische Minderheit der ...

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Guantanamo “Die Gefangenen im Stich gelassen”

Die Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo ist ein Ziel, das US-Präsident Barack Obama – heute zu Besuch in Deutschland – nicht erreicht hat. Nach Auffassung des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele trägt Deutschland eine Mitschuld an diesem Scheitern. Die Bundesregierung habe eine Aufnahme von Gefangenen verweigert, sagte Ströbele im DLF.   Die damalige Bundesregierung hätte sich viel deutlicher für eine Schließung Guantanamos einsetzen ...

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Meng Hongwei

Vizepolizeiminister in China und nun Chef von Interpol – was heftig kritisiert wird. Er ist der erste Chinese in diesem Amt – eine Premiere, die gleich am ersten Tag Debatten ausgelöst hat. Interpol, die größte Polizeiorganisation der Welt, hat seit Donnerstag einen neuen Präsidenten: Meng Hongwei. Nicht, dass es dem 63-jährigen, nun für vier Jahre gewählten Meng an Polizeierfahrung fehlen ...

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Gabriel fordert Freilassung von Regierungskritikern

Gabriel fordert Freilassung von Regierungskritikern Im September hatten chinesische Sicherheitskräfte über 200 regierungskritische Juristen inhaftiert. Etliche Anwälte sitzen noch immer in Haft. Nun hat Bundeswirtschaftsminister Gabriel ihre Freilassung gefordert. Peking/ChengduDie Bundesregierung will sich für die Freilassung inhaftierter Bürgerrechtsanwälte in China einsetzen. Bei seinem China-Besuch kam Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (Gabriel) am Mittwoch in Peking eineinhalb Stunden lang mit Anwälten, Dissidenten und ...

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