In China funktioniert die Zensur am besten

  Ob Angela Merkel bei ihrem Staatsbesuch in Peking auch über die Meinungsfreiheit und das Internet redet? Es wäre nötig, wie eine Zensur-Studie zeigt. Wenn Angela Merkel heute, am Donnerstag, in Peking eintrifft, werden wohl auch Gespräche über die chinesische Netzpolitik auf dem Programm stehen. Chinas Internetbehörde ist für ihre Zensur berüchtigt. Auch in Deutschland ist netzpolitisch nicht alles Gold ...

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Die naive China-Politik beenden

China will kein „verantwortlichen Teilhaber“ der modernen Welt im westlichen Sinne sein. Das Reich der Mitte setzt auf Parallelstrukturen. Es ist Zeit für einen Strategiewechsel. Vor zehn Jahren forderte Robert Zoellick, damals stellvertretender amerikanischer Außenminister, China auf, zu einem „verantwortlichen Teilhaber“ („responsible stakeholder“) zu werden: Denn Chinas Führer hätten entschieden, dass ihr Erfolg davon abhängt, mit der modernen Welt vernetzt ...

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China droht den USA mit Krieg

Peking ist empört, weil der US-Zerstörer „Lassen“ durch von China beanspruchte Gewässer gefahren ist. Der US-Botschafter wurde einbestellt. Auch Staatszeitungen kritisieren die Amerikaner scharf. Nach der Patrouillenfahrt eines US-Kriegsschiffes im Südchinesischen Meer protestiert China in aller Deutlichkeit gegen das Vorgehen der USA. Das Außenministerium in Peking bestellte den US-Botschafter Max Baucus ein. Vizeaußenminister Zhang Yesui sagte ihm, es gehe um ...

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Offene Kritik oder stille Diplomatie?

Offene Kritik oder stille Diplomatie? In China werden Regierungskritiker immer noch unbarmherzig verfolgt. Beim Merkelbesuch im Land Ende Oktober geht es auch wieder um die Frage, wie man Menschenrechtsfälle am besten anspricht, meint Frank Sieren. In vielen Bereichen gehen die Reformen Chinas zumindest in die richtige Richtung. In einem Bereich ist das jedenfalls ist nicht der Fall: Der Spielraum für ...

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Chinas bequemes Terror-Problem

Messerattacken, Bombenanschläge: Schuld ist für die Regierung meist eine angeblich mächtige Terrororganisation der Uiguren (Uyghuren). Es gibt aber Zweifel, ob es die so gibt. Wie viele andere Länder beklagt auch die Volksrepublik China, dass sie ein Terrorismus-Problem habe. Immer wieder gibt es Berichte von gerade noch verhinderten Terroranschlägen, Angriffen auf Polizisten und radikalisierten Muslimen, die wie in westlichen Ländern ihre ...

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Karawanen im Feindesland

China steckt Milliarden in ein neues Netzwerk an „Seidenstraßen“: Eisenbahnstrecken, Autobahnen und Pipelines sollen seinen Einfluss bis nach Zentralasien und Europa ausdehnen. Doch bis es soweit ist, gibt es noch ein paar ernste Probleme   ezcun ist der Anfang vom Ende Chinas. Hunderte von Autos, Lastwagen und Bussen halten hier jeden Tag, Menschen steigen aus, aber niemand bleibt länger als ...

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So leben die Guantánamo-Uiguren (Uyghuren) im Jura

Ex-Guantánamo-Häftling Bahtiyar Mahmut in einer Aufnahme von 2010. In diesem jurassischen Dorf lebt der jüngere der beiden Brüder. Als ehemalige Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantánamo kamen Bahtiyar und sein älterer Bruder Arkin in die Schweiz. Die USA sperrten die Brüder jahrelang ein, nun sorgt die Schweiz für sie – seit genau fünf Jahren. Ein exklusiver Besuch Der Händedruck ist kalt, der ...

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Sechs Jahre Haft für langen Bart

  In China muss ein Angehöriger der muslimischen Minderheit der Uiguren (Uyghuren) sechs Jahren hinter Gitter, weil er sich einen Bart wachsen ließ. Ein Gericht in der Unruhe-Provinz Xinjiang (Uyghuristan) befand ihn für schuldig, Streit und Ärger provoziert zu haben. In China muss ein Angehöriger der muslimischen Minderheit der Uiguren (Uyghuren) sechs Jahre hinter Gitter, weil er sich einen Bart wachsen ...

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Frauen-Moscheen im Reich der Mitte

Bereits seit dem 13. Jahrhundert leben Hui-Muslime in China, heute sind sie die drittgrößte Minderheit im Land. Sie sind aufgeklärte, liberale Sunniten, die sich selbstbewusst zu ihrer Identität bekennen und weitgehend ungestört leben – ganz im Gegensatz zu den Uiguren (Uyghuren). Die große Beida-Moschee von Zhengzhou in Zentralchina. Der Ruf des Imam hallt über den Hof, alte Männer kommen zum ...

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Die neue Härte unter Xi Jinping

Das Reich der Mitte rückt ab von Offenheit, Liberalisierung und politischer Zurückhaltung – und konzentriert sich mehr und mehr auf seine nationale Stärke. Dieser Weg ist gefährlich. Ein Kommentar. Dass sich etwas grundlegend geändert hat im Selbstverständnis der Volksrepublik China, erhielt der Grünen-Europapolitiker und China-Experte Reinhard Bütikofer zuletzt auch schriftlich. Er empfing einen Brief von einer offiziellen Stelle der Kommunistischen ...

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