Baut China heimlich Militärstützpunkte?

China plane angeblich keine Militarisierung. Das hatte der Präsident der Volksrepublik China,Xi Jinping, mit Blick auf die Besitzanspruchskonflikte im südchinesische Meer bei seinem Besuch beim amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Washington im September noch gesagt. Mehrere am Montag von der amerikanischen Zeitung „New York Times“ veröffentlichte Satellitenbilder legen jedoch das Gegenteil nahe.

Auf den Bildern, die die Asia Maritime Transperency Initiative (AMTI) Ende Juli aufgenommen hat, sind Lagerhallen und Landebahnen auf drei aufgeschütteten Inseln im südchinesischem Meer zu sehen. Größe und Stabilität der Anlagen deuten laut „New York Times“ darauf hin, dass die Bauten für militärische Zwecke konzipiert seien. Die Zeitung beruft sich dabei auf Informationen des Center for Strategic and International Studies, einer Rechercheorganisation mit Sitz in Washington, der auch die AMTI angehört.

Auf den Satellitenbildern der Organisation sind zwar keine Militärflugzeuge zu erkennen – in den Flugzeughallen könnte jedoch laut „New York Times“ jedes beliebige Militärflugzeug der chinesischen Armee Platz finden. Außerdem seien sie „dicker gebaut als für zivile Zwecke üblich“, sagte Gregory B. Poling, der die AMTI leitet, im Gespräch mit der „New York Times“. Die Bauten seien verstärkt, damit sie einem Angriff standhalten könnten, so Poling.

Japan bestellt chinesischen Botschafter ein

Den Informationen zufolge handelt es sich bei den betroffenen Inseln um die aufgeschütteten Korallenriffs Fiery Cross, Subi und Mischief. Alle sind Teil der Spratly Inseln, einer Inselgruppe, die sowohl von den Philippinen als auch von China und teilweise von Vietnam für sich beansprucht wird. Seit Jahren streiten sich die angrenzenden Länder über ihre Besitzansprüche im Südchinesischen Meer.

China, das mehr als 80 Prozent der rohstoffreichen Region für sich beansprucht, baut allerdings schon seit Jahren auf verschiedenen Inseln. Bereits im September 2015 berichtete die AMTI auf ihrer Internetseite von Landebahnen, die die chinesischen Regierung auf Inseln im Südchinesischen Meer bauen lasse. Den Informationen der AMTI zufolge schüttet seit zwei Jahren auch Vietnam im Südchinesischen Meer Inseln auf und bebaut sie – allerdings in geringerem Maße.

Der Konflikt ist jedoch nicht auf die Spratly Inseln beschränkt. Auch im Ostchinesischen Meer streitet China – dort mit Japan – um angebliche Besitzansprüche. Erst am Dienstag hat sich der Konflikt weiter zugespitzt: Wegen eines abermaligen Einsatzes chinesischer Schiffe vor japanisch kontrollierten Inseln im Ostchinesischen Meer hat Japan Chinas Botschafter in Tokio einbestellt.

Ein Ende der Konflikte um die Besitzansprüche ist sowohl im Süd- als auch im Ostchinesischen Meer nicht absehbar. Auch ist ein Stopp der Bebauung auf den Spratly Inseln unwahrscheinlich. Das Urteil des Ständigen Schiedsgerichts in Den Haag im Juli, das die Besitzansprüche der chinesischen Regierung zu Gunsten der Philippinen zurückwies, erklärte China für „null und nichtig“. Dennoch ist bisher unklar, ob und wie die Regierung in Peking die bebauten Inseln militärisch nutzen wird.