Bestechungsvorwürfe: China bestraft 300.000 Beamte wegen Korruption

Bestechungsvorwürfe: Schwere Zeiten, hartes Durchgreifen

 

Im vergangenen Jahr sind in China 300.000 Staatsbeamte wegen Bestechung bestraft worden. Das gab die Antikorruptionsbehörde des Landes bekannt. Welche angeblichen Vergehen hinter dieser Zahl stecken, bleibt geheim.

Chinas Präsident Xi Jinping sagte bei seinem Amtsantritt vor drei Jahren der weitverbreiteten Korruption in der Volksrepublik den Kampf an. Welche Folgen diese Ankündigung hatte, machte jetzt die chinesische Antikorruptionsbehörde bekannt: Demnach wurden im vergangenen Jahr rund 300.000 Beamte wegen Bestechungsvorwürfen bestraft.

Nach Angaben der Behörde wurden dabei in 200.000 Fällen (angeblich) leichte Strafen verhängt, 82.000 Vergehen hatten schwere Strafen zur Folge. Korruption kann in China mit der Todesstrafe und lebenslanger Haft geahndet werden. Welche genauen Strafen die 300.000 angeblich überführten Beamte erhielten, machte die Antikorruptionsabteilung der Regierungspartei nicht publik. Ebenso ist wenig über die Ermittlungsmethoden der Behörde bekannt.

Chinas Präsident Xi warnte bei seinem Amtsantritt, das Problem der Korruption sei so groß, dass es den Machtanspruch der kommunistischen Partei gefährden könne. Daraufhin gerieten eine Reihe ranghoher Politiker, Militärs, Richter oder die Chefs von Staatskonzernen ins Visier der Ermittler. Zuletzt wurde ein früherer Vizeminister zu 15 Jahren Haft wegen Korruption verurteilt.

Die aktuellen Zahlen zur Korruptionsbekämpfung wurden im Rahmen der diesjährigen Sitzung des Volkskongresses in Peking veröffentlicht. Zum Auftakt des zwölftägigen Treffens stimmte Premier Li Keqiang das Milliardenvolk aber auf schwierigere Zeiten ein. China stehe vor „mehr und schwierigeren Problemen“, sagte Li vor den knapp 3000 Delegierten. „Wir müssen umfassend darauf vorbereitet sein, eine harte Schlacht zu schlagen.

 

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/korruption-china-bestraft-300-000-beamte-a-1080914.html

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